Energiewende

ver.di fordert Nachbesserung am Kohleausstiegsgesetz

Energiewende

ver.di fordert Nachbesserung am Kohleausstiegsgesetz

Absicherung der Beschäftigten per Sozialtarifvertrag sei mit der Regelung nicht garantiert.
Kohle Hand Bergleute Absicherung Kohleausstieg Pavlofox, pixabay.com Die Regelungen zur sozialen Absicherung der Beschäftigten beim Kohleausstieg reichen noch nicht!

Wir als Gewerkschaft ver.di begrüßen die Fortschritte bei der Umsetzung der Ergebnisse der Kohlekommission. Von einer 1-zu-1-Umsetzung kann unserer Ansicht nach allerdings noch nicht die Rede sein. Im parlamentarischen Verfahren muss nachgebessert werden.

"Die Absicherung der Beschäftigten per Sozialtarifvertrag in der Steinkohle wird mit der Regelung nicht garantiert", betont ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz. "Unbillige soziale Härten und betriebsbedingte Kündigen müssen im Kohleausstieg verhindert werden."

Schmitz wies darauf hin, dass der Ausstiegspfad der Steinkohle mit dem Beschluss stark angezogen habe. Das habe Auswirkungen auf die Beschäftigten und auf die Versorgung mit Strom aber auch mit Wärme. Hier sehe ver.di Klärungsbedarf.

Außerdem reiche der Umstiegsbonus für Kraft-Wärme-Kopplung nicht, um den Umstieg von Kohle auf Gas zu fördern. Gleichzeitig werde es nach 2027 keine Entschädigungen für Steinkohlekraftwerke geben.

Unbillige soziale Härten und betriebsbedingte Kündigen müssen im Kohleausstieg verhindert werden.

Christoph Schmitz, ver.di-Bundesvorstandsmitglied

Die Kohlekommission sehe allerdings Entschädigungen über die gesamte Zeit des Kohleausstiegs vor – insbesondere, da dies auch der sozialen Absicherung in den Unternehmen dient. Die bisherigen Regelungen zur Entschädigung reichten dafür nicht aus, so Schmitz weiter. Der Gewerkschafter wies darauf hin, dass im parlamentarischen Prozess nachgearbeitet werden müsse. ver.di werde den Prozess zusammen mit der IG BCE und dem DGB weiter begleiten.

Mehr Infos zum Thema:

Wir bleiben dabei: Gute Tarifverträge erreichen wir nur gemeinsam!

Deswegen: mitreden, mitmachen, mitverantworten – zusammen gestalten wir die Zukunft!


Immer noch nicht Mitglied bei ver.di?

Dann mal los – für gute Perspektiven nach dem Kohleausstieg!


Ich will mehr Infos zu ver.di!

Mehr Infos zur Energiewende auf unserer Themenseite: