Energiewende

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Kohleausstieg kann nur mit ausreichender sozialer Absicherung funktionieren.
Demonstration Kundgebung Kohleausstieg FB02 ver.di FB02 30.000 von der Energiewende betroffene Beschäftigte haben auf sich aufmerksam gemacht.

Die Demonstration der Energiebeschäftigten am 24. Oktober 2018 hat gezeigt, dass ein verantwortungsvoller, im Konsens aller Beteiligten zu vereinbarender Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland nur mit einer ausreichenden sozialen Absicherung umsetzbar ist.

Andreas Scheidt, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes, erklärte dazu: „Das ist die Position von ver.di: Der aus Gründen des Klimaschutzes erforderliche Ausstieg aus der Kohleverstromung kann und darf nicht gegen die Menschen in der Braun- und Steinkohleverstromung stattfinden!“

Bei der Festlegung des konkreten Ausstiegspfades sind aus unserer Sicht folgende Aspekte zu berücksichtigen:

  • Um die Versorgungssicherheit beim Übergang zu einer weitgehend auf wetterabhängigen erneuerbaren Energien basierenden Stromversorgung aufrechterhalten zu können, muss parallel die Infrastruktur entsprechend verstärkt werden. Dazu gehören Netzausbau, dazu gehören der Aufbau von Backup-Kapazitäten in ausreichender Höhe, sei es in Form von Stromspeichern oder in Bereitstellung gehaltenen Kraftwerken, wenn möglich in klimafreundlicher Kraft-Wärme-Kopplung. Der Ausbau von Gas-Kraft-Wärme-Kopplung ist zudem eine Brücke, um die Klimaziele auch im Wärmebereich erreichen zu können.
  • Es müssen umfangreiche Maßnahmen getroffen werden, um den Ausstieg für alle direkt in den Kraftwerken Beschäftigten sozialverträglich zu gestalten. Dazu müssen ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Beschäftigten individuelle Wege zu eröffnen, auch nach der Stilllegung ihres Kraftwerkes einen angemessenen Lebensstandard zu sichern.
  • In die Braun- und Steinkohleregionen müssen Investitionen gelenkt werden, um die Ansiedlung von zukunftsträchtigen industriellen Kapazitäten ermöglichen, die den Wegfall der regionalen Wertschöpfung so weit wie möglich kompensieren. Hierzu sind auch Bundesmittel einzusetzen.
  • Die Finanzierung der Energiewende muss bezahlbar bleiben – für Industrie-, Gewerbe und Privathaushalte.

Wer glaubt, ohne diese Voraussetzungen von heute auf morgen aus der Kohleverstromung aussteigen zu können, ist ein Träumer. Ein nachhaltiger Strukturwandel braucht Zeit.

Frank Bsirske, Vorstandsvorsitzender der ver.di

ver.di bekennt sich ausdrücklich zu den Klimaschutzzielen:

  • In der Energiewirtschaft müssen wir bis 2030 mindestens 61-62 Prozent der Emissionen gegenüber 1990 einsparen. Hierzu sind wir nach dem Parisabkommen verpflichtet.
  • Bis 2050 ist eine weitgehend kohlenstofffreie Strom- und Wärmeversorgung zu realisieren.

 

Diese ver.di-Informationen gibt es auch zum Download als PDF:

 

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